Für Käufer und Besteller wird im folgenden die Bezeichnung „Käufer“ verwendet.
Vertrag
Unsere Angebote sind immer unverbindlich. Nach Angebotserteilung kommt ein entsprechender Vertrag erst mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Werden nachträglich Tatsachen bekannt, die eine Einhaltung der Zahlungsfristen in Frage stellen, bleibt uns ein Rücktritt vom Vertrag vorbehalten. Eine Verpflichtung, die Herkunft dieser Tatsachen dem Käufer mitzuteilen, besteht nicht. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen der abgegebenen Aufträge, dieser allgemeinen Bedingungen oder der geschlossenen Verträge bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Eine Anzahlung dient auch als Auftragsbestätigung. Extra für ein bestimmter Auftrag bestellte Produkte sind von Umtausch oder Rückgabe ausgeschlossen.
Preise und Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise Netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer unverpackt ab Werk. Unsere Waren sind bei Lieferung bzw. Abholung zu bezahlen, in manchen Fällen ist Vorkasse erforderlich. Aufrechnungen von Gegenforderungen, soweit sie nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind, werden nicht anerkannt. Lieferung gegen Anzahlung behalten wir uns vor. Nach der Bestellung ist eine Anzahlung von bis zu 50% der Kaufsumme fällig. Tritt der Kunde aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, vom Auftrag zurück, wird diese Anzahlung nicht erstattet. Die Anzahlung deckt die Kosten unseres Unternehmens für Vorplanung und Vorleistungen. Falls keine Anzahlung bezahlt wurde, sind Reservierungskosten von 10% der Kaufsumme fällig. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie bis zur Zahlung aller sonstigen Verbindlichkeiten des Käufers uns gegenüber bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.
Zahlungsfristen sind einzuhalten. Bei Überschreitung gerät der Käufer ohne Mahnung in Verzug. Mit Verzugsbeginn sind wir unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche berechtigt Verzugszinsen zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig. Gerät der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, werden alle uns gegenüber bestehenden Forderungen bzw. noch ausstehende Lieferungen, nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistungen ausgeführt. Andere Ansprüche oder Rechte jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund insbesondere Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit der Nichteinhaltung der Lieferfristen oder etwaiger Unmöglichkeit der Lieferung, sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Mit Verladung der Ware auf der Versandstation bzw. auf den LKW, geht die Gefahr auf den Käufer über. Bei eigener Anfuhr geht die Gefahr mit Ankunft des LKW am Bestimmungsort auf den Käufer über. Bei vereinbarter Warenabholung durch den Käufer, erfolgt der Gefahrenübergang mit Übergabe der Ware an den Käufer.
Haftung
Bei fast allen unseren Produkten handelt es sich um Naturstein, einem natürlichen Produkt, das Schwankungen in Struktur und Farbe unterworfen ist. Abweichungen gegenüber Handelsnamen, Musterstücken, Fotos oder bei Nachlieferungen sind möglich. Bemusterungen sind unverbindlich und zeigen nur allgemein das Aussehen des Steines. Für die bei Naturstein vorkommenden Farbunterschiede,Änderungen und andere natürliche Eigenschaften wird keine Haftung übernommen. Die Ware ist vom Käufer nach Erhalt der Ware oder, falls der Käufer die Ware abholt, unverzüglich auf Materialmängel und Transportschäden zu überprüfen. Mängelrügen sind unverzüglich in 3 Tagen nach Erhalt der Ware zu erheben, danach ist jede Mängelrüge ausgeschlossen. Nachträgliche Beanstandungen werden zurückgewiesen. Der Käufer hat zur Überprüfung der Mängelrüge einen angemessenen Zeitraum zur Verfügung zu stellen. Erweist sich die Mängelrüge als gerechtfertigt, haften wir für die Mängel unter Ausschluss jeglicher weiterer Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:
- Nach unserer Wahl erfolgt Nachbesserung oder Lieferung der Waren gleicher Art und Güte. Zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist vom Käufer ein angemessener Zeitraum zur Verfügung zu stellen.
- Sollten weder Nachbesserungen noch Ersatzlieferung möglich sein, behalten wir uns das Recht auf Wandlung und Rückzahlung des Kaufpreises vor. Preisnachlässe bei Rohmaterial können nur für den nicht verwertbaren Materialanteil gewährt werden.
Darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Haftung für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Zusammenhang mit der Verarbeitung der Ware, wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Für die bei Montage oder Einbau beschädigte Strom und Wasserleitungen wird keine Verantwortung übernommen.Ereignisse höherer Gewalt, Schwierigkeiten bei den Arbeiten in der Produktionsstätte oder Lieferung durch Witterung oder anderer Einflüsse berechtigen uns, die Lieferzeit um die Dauer der Ereignisse und eine angemessene Frist zu verlängern oder vom Vertrag zurückzutreten. Mängelrügen berechtigen den Käufer nicht zur Zurückbehaltung des Kaufpreises oder anderer Forderungen.
Erfüllungsort ist Bielefeld, Gerichtsstand ist Bielefeld.